Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Weber und Rasch GbR) über die Internetseite deine-komfortzone.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Gegenstand des Vertrages, Registrierung als Mitglied
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (Bereitstellung verschiedener Online-Inhalte, insbesondere Rezepte und Einkaufslisten).
(2) Zur Inanspruchnahme unseres Leistungsangebots ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen.
Im Rahmen der Bestellung über das Online-Bestellsystem wird ein Mitgliedskonto unter Ihrem Namen und Ihrer E-Mail-Adresse für Sie eingerichtet.
Die Zugangsdaten (Login) für Ihr Mitgliedskonto erhalten Sie unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung per E-Mail übersandt. Die Login-Daten sind geheim zu halten. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Bestellsystem zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:
Über die Schaltfläche „Los gehts!“ (oder weitere ähnlich bezeichnete Schaltflächen) auf unserer Internetseite gelangen Sie zum Online-Bestellformular.
Im Online-Bestellformular erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie die Auswahl der Zahlungsart.
Nach Auswahl der Zahlungsart PayPal oder Lastschrift oder Kreditkarte über PayPal werden Sie auf die Internetseite von PayPal weitergeleitet. Dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.
Abschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Nutzungslizenz
(1) Die von uns bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten die in Abs. 2 und 3 beschriebene Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Sie erhalten Zugriff auf die digitalen Inhalte nur zu Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, sowie nur in dem Rahmen, der durch die normale technische Funktionalität des Dienstes vorgegeben und erlaubt ist. Dabei erfolgt die digitale Übertragung der Inhalte über das Internet auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
Über eine entsprechende technische Funktion wird Ihnen das Ausdrucken der von uns bereitgestellten Inhalte (insbesondere von Rezepten und Einkaufslisten) ermöglicht.
(3) Nach Bereitstellung der digitalen Inhalte zum Zugriff ist die Nutzungslizenz 28 Tage lang gültig. Der Zugriff und das Ausdrucken wird Ihnen innerhalb dieses Lizenzzeitraums uneingeschränkt ermöglicht.
§ 5 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten zum Streamen (soweit angeboten)
(1) Soweit wir Ihnen digitale Inhalte zum Streamen (z.B. Trainingsvideos) bereitstellen, sind diese urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten die in Abs. 2 und 3 beschriebene Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Sie erhalten Zugriff auf die digitalen Inhalte nur in der Form des Streamings und nur zu Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, sowie nur in dem Rahmen, der durch die normale technische Funktionalität des Dienstes vorgegeben und erlaubt ist. Streaming bedeutet dabei die digitale Übertragung der Inhalte über das Internet auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
(3) Nach Bereitstellung der digitalen Inhalte zum Streamen ist die Nutzungslizenz 28 Tage lang gültig. Sie haben innerhalb dieses Lizenzzeitraums Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl an Wiederholungen.
§ 6 Nutzungsvoraussetzungen und wichtige Hinweise
(1) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich unser Leistungsangebot nur für Personen eignet, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden.
Personen mit Erkrankungen, wie z.B. Diabetes, oder mit Nahrungsmittelunverträglichkeiten oder Allergien sowie stillenden Müttern, wird die Nutzung ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nicht empfohlen. Die Nutzung unseres Leistungsangebots kann keinesfalls eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung ersetzen. Medizinischer Rat wird von uns nicht erteilt.
(2) Im Falle einer Schwangerschaft ist unser Leistungsangebot grundsätzlich nicht geeignet.
(3) Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Weber und Rasch GbR
In der Bitz 9
56472 Großseifen
Deutschland
Telefon: 01717557074
E-Mail: katha@deine-komfortzone.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Bestellsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der digitalen Inhalte
Die wesentlichen Merkmale der digitalen Inhalte finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus wird gemäß § 19 UStG die MwSt. in der Rechnung nicht ausgewiesen.
5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen ist:
– Zahlung per PayPal
– Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte über PayPal.
5.4. Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen (Leistungserbringung)
Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung mittels Bereitstellung der digitalen Inhalte in Ihrem Mitgliedskonto (Login-Bereich). Sie können auf die digitalen Inhalte in Ihrem Mitgliedskonto zugreifen sowie über die zur Verfügung gestellte technische Funktion Inhalte ausdrucken. Bei Streaming-Angeboten können Sie die digitalen Inhalte in Ihrem Mitgliedskonto streamen.
Über die Bereitstellung werden Sie auch per E-Mail informiert.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 13.05.2020